Nutzungsbedingungen für PaperAI

Stand: 6. August 2025

Präambel

Diese Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter von PaperAI, Jonas Schmitz, Taxisstr. 14, 83024 Rosenheim (nachfolgend „Anbieter“ oder „wir“) und den Nutzern (nachfolgend „Nutzer“ oder „Sie“) der Dokumentenverwaltungsapp PaperAI (nachfolgend „Dienst“ oder „App“). Mit der Installation, Registrierung oder Nutzung der App stimmen Sie diesen Bedingungen zu.

§ 1 Geltungsbereich und Leistungsbeschreibung

• Der Dienst PaperAI bietet Funktionen zur digitalen Verwaltung von Dokumenten. Kernfunktionen wie das Scannen, die Texterkennung (OCR) und die lokale Speicherung können ohne einen Account genutzt werden.
• Für erweiterte Funktionen wie die Cloud-Synchronisation (PaperCloud) oder die serverseitige KI-Analyse ist die Erstellung eines kostenlosen oder kostenpflichtigen Nutzerkontos erforderlich.
• Dokumentenlimit: Die maximale Größe für ein einzelnes Dokument, das in die PaperCloud hochgeladen wird, beträgt 200 MB.
• Premium-Abonnement: Der Anbieter bietet ein kostenpflichtiges Premium-Abonnement an. Dieses räumt dem Nutzer das Recht auf unbegrenzte Dokumenten-Backups in der PaperCloud sowie eine unbegrenzte Nutzung der serverseitigen KI-Metadatenextraktion ein. Dieses Recht unterliegt einem Fair-Use-Prinzip. Eine übermäßige oder missbräuchliche Nutzung, die den üblichen Rahmen einer privaten oder gewerblichen Dokumentenverwaltung in kleinen bis mittelständischen Unternehmen deutlich überschreitet (z.B. durch Einsatz als Massenverarbeitungsdienst), ist nicht gestattet und kann zur Einschränkung des Dienstes führen.
• Der genaue Funktionsumfang der App und der Abonnements ergibt sich aus der jeweils aktuellen Beschreibung im Apple App Store, Google Play Store oder auf der offiziellen Website (paperai.eu).

§ 2 Registrierung und Nutzerkonto

• Die Nutzung der optionalen Cloud-Funktionen setzt die Erstellung eines Nutzerkontos voraus. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen.
• Der Nutzer ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten (insbesondere des Passworts) selbst verantwortlich. Er hat sicherzustellen, dass kein unbefugter Dritter Kenntnis von diesen Daten erlangt.
• Der Nutzer ist für alle Aktivitäten, die über sein Nutzerkonto vorgenommen werden, vollumfänglich verantwortlich. Bei Verdacht auf Missbrauch ist der Anbieter umgehend zu informieren.

§ 3 Preise, Zahlungsbedingungen und Credits

• Die Nutzung der Basisfunktionen der App ist kostenlos. Für Premium-Funktionen, Abonnements oder den Kauf von Kontingenten (z. B. Dokumentencredits) können Gebühren anfallen. Die jeweils gültigen Preise werden in der App transparent ausgewiesen.
• Die Abwicklung von Käufen erfolgt über die jeweiligen Plattformen (z. B. Apple App Store, Google Play Store) und unterliegt deren Zahlungsbedingungen.
• Keine Rückerstattung: Soweit gesetzlich zulässig, werden für getätigte Käufe, sei es für Abonnements oder für einmalige Kontingente, grundsätzlich keine Kosten erstattet. Dies gilt auch bei einer Kündigung des Vertrags vor Ablauf eines bezahlten Zeitraums.
• Gültigkeit von Credits: Gekaufte Dokumentencredits oder ähnliche einmalige Kontingente verfallen nicht, solange der Dienst PaperAI vom Anbieter betrieben wird. Sie bleiben für die gesamte Lebensdauer des Dienstes gültig. Im Falle einer Einstellung des Dienstes verfallen die Credits ohne Anspruch auf Erstattung.

§ 4 Pflichten des Nutzers und Inhaltsrichtlinien

Der Nutzer verpflichtet sich, den Dienst nur im Einklang mit diesen Nutzungsbedingungen und dem geltenden Recht der Bundesrepublik Deutschland zu nutzen.

Verbotene Inhalte: Es ist dem Nutzer strengstens untersagt, Inhalte hochzuladen, zu speichern oder zu verarbeiten, die:

• gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen (z.B. volksverhetzende oder gewaltverherrlichende Inhalte).
• die Rechte Dritter verletzen (z. B. Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte).

Urheberrecht: Urheberrechtlich geschütztes Material darf über die PaperCloud-Funktionen nicht geteilt oder öffentlich zugänglich gemacht werden, sofern der Nutzer nicht über die ausdrückliche Erlaubnis des Rechteinhabers verfügt. Der Anbieter weist darauf hin, dass eine aktive Überprüfung dieser Inhalte aufgrund der clientseitigen Ende-zu-Ende-Verschlüsselung technisch nicht möglich ist. Die alleinige rechtliche Verantwortung für die hochgeladenen Inhalte liegt beim Nutzer.

Der Nutzer darf keine Handlungen vornehmen, die die Sicherheit und Integrität der Server des Anbieters gefährden könnten (z. B. durch das Einschleusen von Viren, Trojanern oder durch Hacking-Versuche).

§ 5 Haftungsausschluss

• Haftung für Datenverlust: Der Anbieter haftet in keinem Fall für den Verlust von Daten oder Dokumenten und für daraus resultierende direkte oder indirekte Schäden. Dies gilt unabhängig von der Ursache des Verlusts, insbesondere, aber nicht beschränkt auf: Softwarefehler, Hardwarefehler, Naturkatastrophen, höhere Gewalt, oder menschliche Fehler.
• Kein Anspruch auf Wiederherstellung: Es besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung von Daten. Der Dienst PaperAI ist nicht als einziges oder primäres Archiv für kritische Informationen konzipiert.
• Eigenverantwortliche Sicherung: Dem Nutzer wird ausdrücklich und dringend empfohlen, alle wichtigen und kritischen Dokumente, die mit PaperAI verwaltet werden, regelmäßig und eigenverantwortlich zusätzlich an einem anderen, sicheren Ort zu sichern (Backup).

§ 6 Laufzeit, Kündigung und Sperrung

• Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
• Der Nutzer kann sein Konto jederzeit und ohne Angabe von Gründen durch die entsprechende Funktion in der App oder auf der Website löschen. Mit der Löschung werden alle Daten gemäß der Datenschutzerklärung unwiderruflich entfernt.
• Recht zur Sperrung und Kündigung durch den Anbieter: Der Anbieter behält sich das Recht vor, Nutzerkonten bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen, insbesondere gegen die Inhaltsrichtlinien aus § 4, oder aus einem anderen wichtigen Grund ohne Einhaltung einer Frist vorübergehend zu sperren oder den Nutzungsvertrag außerordentlich zu kündigen. Eine Rückerstattung bereits gezahlter Entgelte findet in diesem Fall nicht statt.

§ 7 Datenschutz

Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und gemäß unserer separaten Datenschutzerklärung, die integraler Bestandteil dieses Vertrags ist.

§ 8 Geistiges Eigentum

• Die App PaperAI, die dazugehörige Software, die Website und alle damit verbundenen Designs und Grafiken sind geistiges Eigentum des Anbieters und urheberrechtlich geschützt.
• Der Nutzer behält sämtliche Rechte an den von ihm hochgeladenen und verarbeiteten Dokumenten und Inhalten. Der Anbieter erhält lediglich die für die Erbringung des Dienstes technisch notwendigen Nutzungsrechte (z. B. zur Speicherung und Verarbeitung).

§ 9 Änderung der Nutzungsbedingungen

Der Anbieter behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Über wesentliche Änderungen werden die Nutzer in geeigneter Form (z. B. per E-Mail oder durch einen Hinweis in der App) informiert. Die fortgesetzte Nutzung des Dienstes nach Inkrafttreten der Änderungen gilt als Zustimmung zu den neuen Bedingungen.

§ 10 Schlussbestimmungen

• Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
• Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Terms of Service for PaperAI

Last updated: August 6, 2025

Please note: This is a machine translation for your convenience. The German version of this document is the only legally binding one.

Preamble

These Terms of Service govern the contractual relationship between the provider of PaperAI, Jonas Schmitz, Taxisstr. 14, 83024 Rosenheim (hereinafter "Provider" or "we") and the users (hereinafter "User" or "you") of the document management app PaperAI (hereinafter "Service" or "App"). By installing, registering, or using the App, you agree to these terms.

§ 1 Scope and Service Description

• The PaperAI service provides functions for the digital management of documents. Core functions such as scanning, text recognition (OCR), and local storage can be used without an account.
• For advanced features such as cloud synchronization (PaperCloud) or server-side AI analysis, the creation of a free or paid user account is required.
• Document Limit: The maximum size for a single document uploaded to the PaperCloud is 200 MB.
• Premium Subscription: The Provider offers a paid premium subscription. This grants the user the right to unlimited document backups in the PaperCloud and unlimited use of the server-side AI metadata extraction. Excessive or abusive use that clearly exceeds the typical scope of document management for private individuals or small to medium-sized businesses (e.g., use as a bulk processing service) is not permitted and may result in service restrictions.
• The exact scope of functions of the app and subscriptions is based on the current description in the Apple App Store, Google Play Store, or on the official website (paperai.eu).

§ 2 Registration and User Account

• The use of optional cloud functions requires the creation of a user account. The user is obliged to provide truthful and complete information during registration.
• The user is responsible for maintaining the confidentiality of their access data (especially the password). They must ensure that no unauthorized third party gains knowledge of this data.
• The user is fully responsible for all activities carried out through their user account. In case of suspected misuse, the provider must be informed immediately.

§ 3 Prices, Payment Terms, and Credits

• The use of the basic functions of the app is free of charge. Fees may apply for premium functions, subscriptions, or the purchase of quotas (e.g., document credits). The currently valid prices are transparently displayed in the app.
• The processing of purchases is handled by the respective platforms (e.g., Apple App Store, Google Play Store) and is subject to their payment terms.
• No Refunds: To the extent permitted by law, no costs will be refunded for purchases made, whether for subscriptions or for one-time quotas. This also applies in the event of termination of the contract before the end of a paid period.
• Validity of Credits: Purchased document credits or similar one-time quotas do not expire as long as the PaperAI service is operated by the Provider. They remain valid for the entire lifetime of the service. In the event of a discontinuation of the service, the credits will expire without any claim for a refund.

§ 4 User Obligations and Content Policy

The user undertakes to use the service only in accordance with these terms of service and the applicable law of the Federal Republic of Germany.

Prohibited Content: The user is strictly prohibited from uploading, storing, or processing content that:

• violates legal regulations (e.g., incitement to hatred or glorification of violence).
• infringes the rights of third parties (e.g., copyrights, trademark rights, personal rights).

Copyright: Copyrighted material may not be shared or made publicly accessible via the PaperCloud functions unless the user has the express permission of the rights holder. The provider points out that an active review of this content is technically not possible due to the client-side end-to-end encryption. The sole legal responsibility for the uploaded content lies with the user.

The user may not take any actions that could endanger the security and integrity of the provider's servers (e.g., by introducing viruses, Trojans, or through hacking attempts).

§ 5 Disclaimer of Liability

• Liability for Data Loss: The provider is in no case liable for the loss of data or documents and for any direct or indirect damages resulting therefrom. This applies regardless of the cause of the loss, including but not limited to: software errors (bugs) in the app or server infrastructure, hardware failures on the provider's servers or on the user's end device, natural disasters, force majeure, or other external influences, or human error, whether by the user themselves (e.g., accidental deletion) or by the provider's personnel.
• No Claim for Restoration: There is no claim for data restoration. The PaperAI service is not designed as the sole or primary archive for critical information.
• Personal Responsibility for Backups: The user is expressly and urgently recommended to regularly and independently back up all important and critical documents managed with PaperAI to another, secure location.

§ 6 Term, Termination, and Blocking

• The user agreement is concluded for an indefinite period.
• The user can delete their account at any time and without giving reasons using the corresponding function in the app or on the website. Upon deletion, all data will be irrevocably removed in accordance with the privacy policy.
• Right to Block and Terminate by the Provider: The provider reserves the right to temporarily block user accounts or to terminate the user contract extraordinarily without notice in the event of a violation of these terms of service, in particular the content policy from § 4, or for another important reason. In this case, there will be no refund of fees already paid.

§ 7 Data Protection

The collection and processing of personal data is carried out exclusively within the framework of the statutory provisions and in accordance with our separate Privacy Policy, which is an integral part of this contract.

§ 8 Intellectual Property

• The PaperAI app, the associated software, the website, and all related designs and graphics are the intellectual property of the provider and are protected by copyright.
• The user retains all rights to the documents and content they upload and process. The provider only receives the rights of use that are technically necessary for the provision of the service (e.g., for storage and processing).

§ 9 Changes to the Terms of Service

The provider reserves the right to change these terms of service at any time. Users will be informed of significant changes in an appropriate manner (e.g., by email or via a notice in the app). Continued use of the service after the changes come into effect is deemed to be acceptance of the new terms.

§ 10 Final Provisions

• The law of the Federal Republic of Germany shall apply, to the exclusion of the UN Convention on Contracts for the International Sale of Goods.
• Should individual provisions of these terms of service be or become wholly or partially invalid, this shall not affect the validity of the remaining provisions.